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11.09.2009

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BILDUNG: Senator weist Kritik der Opposition zurück

Zöllner verteidigt Schulpolitik

BERLIN - Berlins Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) musste sich gestern im Abgeordnetenhaus heftiger Kritik aus den Reihen der Opposition stellen. Nachgefragt und bemängelt wurden sowohl angebliche Kürzungen bei Schulhelfern für behinderte Schüler wie die fehlende personelle Aufstockung in den Berliner Kitas. Zöllner bestritt, dass bei der Ausstattung der Schulen mit Schulhelfern auf dem Rücken behinderter Schüler gespart worden sei.

Schulhelfer werden für besonders schwerbehinderte Schüler eingesetzt, die Hilfe bei der Mobilität, beim Toilettengang und beim Essen brauchen. Von 2005 bis 2008 seien die Mittel für Schulhelfer von 3,4 auf acht Millionen Euro erhöht worden, betonte Zöllner. Er räumte zugleich aber ein, dass die Zahl der betreuten Schüler von 2005 bis 2009 um 53 Prozent gestiegen sei: Von 860 auf 1312 Kinder. Den Einwand der Opposition, Zöllner habe erst auf Druck der betroffenen Eltern gehandelt, wies der Senator zurück.

Er verteidigte die Entscheidung des Senats, von 2011 an trotz der sehr angespannten Finanzlage der Stadt alle drei Kitajahre vor der Schule beitragsfrei zu stellen. Dadurch fehlten die notwendigen Mittel, um mehr Personal in den Kitas für eine bessere vorschulische Bildung einzustellen, gab Zöllner zu. Die Beitragsfreiheit halte der Senat „für einen unverzichtbaren Schritt zu mehr Bildungs- und Chancengerechtigkeit“, so Zöllner.

Er bestreite nicht, dass eine personelle Verbesserung in den Kitas wünschenswert sei, sagte er. Doch alles könne sich Berlin nicht leisten. In der vorschulischen Bildung sei Berlin jetzt schon Spitze. Das Land habe seine Mittel dafür von 740 Millionen in diesem Jahr auf 865 Millionen Euro in 2011 angehoben. (dpa)


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