BORKWALDE - Finanzausschussvorsitzender Dietmar Straeck (WiB) musste sich unangenehme Fragen gefallen lassen. In der jüngsten Gemeindevertretersitzung in Borkwalde berichtete er, dass der Finanzausschuss einstimmig die Annahme der Investitionsplanung empfohlen hätte. Anwesende sachkundige Bürger jedoch widersprachen der Darstellung. So sei nach wie vor unklar, wofür die für 2011 und 2012 gut 290 000 Euro vorgesehen seien. Straeck musste sich korrigieren, empfahl den Abgeordneten trotzdem weiterhin die Annahme der Planung.

Amtsdirektor Christian Großmann beschwichtigte den Unmut vieler Anwesender. „Die Investitionsplanung ist nur eine Orientierung für die Gemeinde, aber eigentlich ohne Planungssicherheit, denn sie ist abhängig von den dann tatsächlich vorhandenen Finanzen“, erklärte der Verwaltungschef.

Das konnte auch Bürgermeister Marco Wilde nicht überzeugen. „Ich beschließe keine Vorlage, ohne zu wissen, was es ist“, so Wilde.

Die Investitionsplanung ist ein Teil des Haushaltes. Darin sind mögliche Vorhaben für fünf Jahre im Voraus aufgelistet. Erst seit kurzem muss die Investitionsplanung gesondert abgestimmt werden. Früher wurde sie gemeinsam mit dem Haushalt beschlossen.

Anders als die Verwaltung, die nach eigener Aussage „dem Instrumentarium keine große Bedeutung beimisst“, wollte die Hälfte der Abgeordneten nun Klarheit. Bei Stimmengleichheit lehnten sie die Vorlage ab. Der Amtsdirektor musste den Nachtragshaushalt deshalb ebenfalls von der Tagesordnung nehmen. Beide Themen werden in einer Sondersitzung im November noch einmal beraten. Falls der Nachtragshaushalt auch dann nicht beschlossen wird, wird es wohl zu Verzögerungen bei Baumaßnahmen im nächsten Jahr kommen. Durch die Umstellung des Haushalts auf die doppelte Buchführung wird der kommende Finanzplan verspätet vorgelegt. Im Nachtragshaushalt sind Ermächtigungen vorgesehen, die den Beginn von Projekten ermöglichen.. (A.K)