Suche der Märkischen Allgemeinen:

Suchbegriff eingeben und abschicken
Auswahl der Suchkategorie

Wetter in Brandenburg:

-1ºC
Symbol: aktuelles Wetter in Brandenburg

Metamenu:


Sie befinden sich hier:

  1. » Märkische Allgemeine
  2. » Nachrichten
  3. » Meinung
  4. » Kommentare
06.11.2009

Beitragsfunktionen:

Zum Tage von Volkmar Krause

Ein Papier mit hehren Zielen

Mit stolzen Mienen hielten Matthias Plat-zeck und Kerstin Kaiser gestern den eben unterzeichneten Koalitionsvertrag in die Fernsehkameras – knapp 60 Seiten, überschrieben mit einem hehren Motto: „Gemeinsinn und Erneuerung. Ein Brandenburg für alle.“ Wer die Vereinbarung liest, wird feststellen, dass SPD und Linke vielfach an das anknüpfen, was SPD und CDU in den zurückliegenden fünf Regierungsjahren erreicht haben. Ein Politikwechsel sieht in der Tat anders aus. Und spätestens, wenn es konkret wird, zeigen sich – wie immer bei politischen Ankündigungen – auch im rot-roten Regierungsprogramm deutliche Lücken. So ist eben der öffentlich geförderte Beschäftigungssektor allenfalls nur an-, aber bei weitem nicht ausfinanziert. Der Löwenanteil der Zuschüsse für das Lieblingsprojekt der Linken soll vom Bund kommen – und dorthin verweisen die neuen Potsdamer Koalitionäre in ihren Erklärungen auch. Dem Thema, das im nächsten Frühjahr spruchreif werden soll, droht bereits jetzt die politische Notoperation.


Ihre Meinung ist gefragt!

Genießen Sie den Winter?

Abstimmung

Stimme abschicken
» Zum Ergebnis
» Alle Abstimmungen
Ein Service von
Angebote und Prospekte aus Potsdam von kaufDA