BERLIN - Für die neue Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) war es eine freundliche Begrüßung im Amt. Der Wirtschaftskrise zum Trotz ist die Zahl der Arbeitslosen im November erneut gesunken, um 13 000 auf 3,215 Millionen. Die Arbeitslosenquote sank um 0,1 Prozentpunkte auf 7,6 Prozent.

Entsprechend gut gelaunt zeigte sich gestern von der Leyen, die bisher für Familienpolitik zuständig war. „Die Zahlen sind besser, als das angesichts der immer noch verhaltenen Auftragslage für viele wichtige Branchen zu erwarten war“, sagte sie. Auch für die kommenden Monate gebe es keine konkreten Anzeichen, die auf einen dramatischen Einbruch am Arbeitsmarkt hinwiesen. Für Entwarnung sei es aber zu früh, sagte sie. Die Talsohle sei noch nicht durchschritten.

Von der Leyen gab sich militärisch knapp wie ihr Vorgänger Franz-Josef Jung (CDU), der über vertuschte zivile Opfer in Afghanistan gestolpert war, trat dabei aber souverän auf und legte viel Tempo vor. Die 51-Jährige kündigte an, noch in dieser Woche mit den Arbeits- und Sozialministern der Länder zu sprechen, um Lösungen im Jobcenter-Streit zu finden. Bis zum Jahresende müsse das Nachfolgemodell für die vom Verfassungsgericht gekippten Jobcenter stehen, betonte sie.

Brandenburgs Arbeitsminister Günter Baaske (SPD) freute sich gestern ebenfalls über den robusten Arbeitsmarkt. Im November wurden in der Mark knapp 147 000 Arbeitslose registriert, etwa 100 mehr als im Vormonat und 10 000 weniger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote verharrt bei 11,0 Prozent. „Ein harter Winter könnte die Situation aber schnell ändern“, so Baaske. Deshalb begrüße er, dass die Kurzarbeiterregelung verlängert wurde.

Experten hatten ursprünglich schon im Herbst nach Auslaufen der Kurzarbeit in vielen Betrieben einen massiven Anstieg der Arbeitslosigkeit erwartet. Dazu sei es jetzt offenbar nicht gekommen, so Holger Schäfer vom unternehmernahen Institut der deutschen Wirtschaft. Stattdessen werde in vielen Betrieben offenbar wieder voll gearbeitet. Pessimistischer zeigte sich der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise. Im Winter werde es zu einem deutlichen Anstieg der Arbeitslosigkeit kommen. Für 2010 rechnet die Bundesagentur mit 4,1 Millionen Arbeitslosen im Jahresdurchschnitt.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) will den Anstieg der Arbeitslosigkeit mit einer „Krisenteilzeit“ bremsen. Gemeint ist eine befristete Arbeitszeitreduzierung. Die Lohnverluste soll teilweise das Unternehmen tragen, das dafür wie bei der Altersteilzeit steuerlich entlastet wird, so DGB-Vorstand Annelie Buntenbach.

Die märkische Linke hält den starken Anstieg der Arbeitslosigkeit bei über 50-Jährigen für alarmierend. Deshalb sei der von Rot-Rot beschlossene Einstieg in den öffentlichen Beschäftigungssektor wichtig, sagte Andreas Bernig, arbeitsmarktpolitischer Sprecher. „Jeder dritte Arbeitslose in Brandenburg ist älter als 50 Jahre“, sekundierte Detlef Baer (SPD). Beschäftigungsprogramme für Ältere seien besonders wichtig. (Von Ulrich Nettelstroth)

Weniger Kurzarbeit

• Bundesweit gab es im November nach Schätzung der Bundesagentur für Arbeit rund eine Million Kurzarbeiter. Der Arbeitsausfall entsprach 300.000 Vollzeitstellen. Im Mai war mit 1,5 Millionen ein Höchststand erreicht worden.
• In Brandenburg gingen die Zahlen ebenfalls zurück, von 24.000 im Juni auf 17.000 im September. Neuere Zahlen liegen noch nicht vor.
• Die Bundesregierung hat auch die Kurzarbeiterregelung verlängert. Grundsätzlich ist Kurzarbeit auf sechs Monate befristet. Im Zuge der Krise war die Bezugsdauer auf 24 Monate verlängert worden, bis Ende 2010 sollen es nun 18 Monate sein. net