Zossens Bürgermeisterin

MAZ: Rebecca Weis, Geschäftsführerin der Initiative „Gesicht zeigen“ – nicht zu verwechseln mit der Initiative „Zossen zeigt Gesicht“, wirft Ihnen vor, mit ihrem Verhalten die Feinde der Demokratie zu begünstigen. Jürgen Steinert von den Zossener Linken behauptet, sie boykottieren in der Stadt den Kampf gegen Rechtsextremismus. Solche und ähnliche Statements werden fast täglich über Sie abgegeben. Sind sie eine verkappte Rechte?

Michaela Schreiber: Quatsch. Wer drei und drei zusammenzählen kann, merkt doch, dass es hier nicht wirklich um die Aufarbeitung des Themas Rechtsextremismus geht, sondern eine Schlammschlacht gegen mich als Bürgermeisterin inszeniert wird. Dass ich als Person immer wieder angegriffen werde, erlebe ich seit Jahren, das gehört irgendwie auch zum Amt eines Bürgermeisters dazu. Was mich aber im Moment massiv dabei stört, ist, dass es von dem eigentlichen Thema Rechtsextremismus und seinen Ursachen ablenkt und damit zu seiner Verharmlosung beiträgt.

Aber warum haben Sie denn den Organisatoren des Holocaustgedenkens auf dem Zossener Marktplatz sogar den Strom verweigert. Ganz zu schweigen davon, dass sie nicht zuließen, am Tag der Eröffnung des Hauses der Demokratie im September 2009 das Transparent mit der Aufschrift „Tolerantes Brandenburg“ aus dem Rathaus hängen zu lassen. Das spricht nicht gerade für Sie.

Schreiber: Und warum spricht keiner darüber, was vorher war? Vorweg geschickt, es widerstrebt mir, hier aufzählen zu müssen, wie ich mich in unserer Stadt gegen Rechts engagiert habe. Bereits bei der ersten Ankündigung einer Versammlung der Rechtsextremisten auf dem Zossener Marktplatz kam aus dem Rathaus die Idee für die Aktion „Licht aus, kein Licht für dunkle Gedanken“. Wir haben diese Idee an die Bürgerinitiaive „Zossen zeigt Gesicht“ herangetragen, haben sie dann auch vorbereitet und mit den Gewerbetreibenden der Innenstadt umgesetzt. Ich selbst habe Transparente besprüht mit „Kein Platz für Extremisten“ und „Nazis raus aus Zossen“ und diese dann ebenfalls selbst aus den Fenstern des Rathauses gehängt. Zumindest bei den Rechten wurde meine Stellungnahme deutlich wahrgenommen, denn ich wurde dafür ziemlich übel beschimpft und aufgefordert, die Banner abzunehmen.

Warum aber nun kein Strom aus dem Rathaus für die Gedenkveranstaltung?

Schreiber: Die BI hatte angefragt, ob sie am 27. Januar für ihre Gedenkkundgebung, von der ich übrigens aus der Zeitung erfuhr, Strom aus dem Rathaus beziehen könne. Da um die geplante Abendzeit im Rathaus niemand mehr verfügbar ist, konnte der Strom nicht direkt aus dem Haus angeboten werden. Stattdessen wurde der BI – wie anderen Veranstaltern auch – mitgeteilt, dass sie den Strom aus den öffentlichen Versorgungspollern auf dem Marktplatz beziehen können, wie es beispielsweise beim Wochenmarkt üblich ist. Dieses Angebot wurde aber abgelehnt, man bezog den Strom lieber von der Kirche.

Nun wird Ihnen vorgeworfen, sich als Stadtoberhaupt nicht konsequent genug zu den Ereignissen im Zusammenhang mit der Auseinandersetzung zwischen Rechtsextremisten und Demokraten in Zossen zu positionieren.

Schreiber: Sie haben Recht, ich habe nicht so viele Pressemitteilungen schreiben lassen und das Fernsehen aktiviert, als das Ordnungsamt der Stadt mit eigenen Kräften die Schmierereien – rechte wie linke – am Bahnhof Zossen beseitigte. Es waren auch keine Fernsehkameras dabei, als ich selbst mit meiner Fraktion Plan B in der Stadt den Pinsel geschwungen und sehr viele Schmierereien beseitigt habe. Nirgends wurde berichtet, dass das provokative Plakat in der Berliner Straße 11 nach einem sehr mühsamen, monatelangen Verwaltungsverfahren entfernt wurde. Als die Gerichtsentscheidung hierzu ergangen ist, habe ich eine Morddrohung dafür kassiert. Nun habe ich nicht wirklich Mitleidsbekundungen erwartet, wie andere, als sie verbal bedroht worden sind. Aber als ich später von einigen Demokraten zu hören bekommen habe, ich solle mich deswegen nicht so anstellen, das komme schon mal vor, habe ich schon geschluckt. Noch dazu, als ich aus dem Umfeld der Rechten sogar verdächtigt worden bin, am Selbstmord des Holocaustleugners Rainer Link mit schuld zu sein. Ja, was denn nun?

Sie fühlen sich also zu Unrecht in die Schmuddelecke gestellt?

Schreiber: Wie würden Sie sich denn fühlen, wenn Sie öffentlich als eine Art politischer Brandstifter an die Wand gestellt werden? Noch in der Brandnacht hatte ich dem RBB ein erstes Statement gegeben. Ich weiß nicht, ob es gesendet wurde. Was mich wütend macht, ist, dass unter Demokraten jetzt darüber debattiert, wird, wer denn der bessere Demokrat ist, weil er am meisten etwas gegen Rechts tut. Da wird aufgelistet, wer welchen Beitrag gegen Rechtsextremismus geleistet hat, um dann selbstherrlich einzuschätzen, wer ihrer Meinung nach nicht genug getan hat. Ich stehe eben bei den selbsternannten Gralshütern der Demokratie auf der Liste derjenigen, die angeblich nicht genug tun. Das würde mich auch nicht weiter stören, wenn nicht durch eine solche Kampagne das Image der Stadt angekratzt und das eigentliche Ziel – die Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus – aus den Augen verloren werden würde.

Haben Sie eine Lösung?

Schreiber: Keine Lösung, wohl aber einen Wunsch an die BI und die linken Politiker, die mit ins selbe Horn stoßen: Schimpft auf mich als schlimmste Bürgermeisterin aller Zeiten. Kämpft gegen mich, wo immer ihr könnt. Ich kann damit umgehen. Aber lasst dabei das Thema Rechtsextremismus aus dem Spiel. Das tut dem Thema nicht gut und es kann dabei nur einen Gewinner geben, den wir alle nicht wollen.

Das klingt nach Wut.

Schreiber: Richtig, Wut darüber, dass verschiedene demokratische Kräfte in dieser Stadt gegeneinander um den Titel „Bester Demokrat“ kämpfen, anstatt gemeinsam eine Front gegen Rechts zu beziehen. So jedenfalls werden wir das Thema Rechtsextremismus nicht bewältigen. Wieso musste zum Beispiel die BI ihre Mahnwache auf dem Zossener Marktplatz am 27. Januar genau zur selben Uhrzeit durchführen, an der auch die Podiumsdiskussion der Stadt zu diesem Thema im Wünsdorfer Bürgerhaus stattfand. Die Veranstaltung im Bürgerhaus war seit genau einem Jahr bekannt. Die Einladungen für das Bürgerhaus hatten die Zossener Stadtverordneten und BI-Mitglieder bereits lange erhalten, bevor die BI ihre Gedenkveranstaltung hierzu ins Leben rief. Ich finde es schrecklich, wenn sich demokratische Kräfte mit solchen Aktionen das Wasser abgraben. Der eigentliche Kampf gegen Rechtsextremismus gelangt völlig ins Hintertreffen. Wie auch immer wir sonst zueinander stehen, schließen wir uns wenigstens hier zusammen und treten geschlossen gegen Rechts auf.