Wird konkret

BERLIN - Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will nach Informationen der MAZ für die gesetzliche Krankenversicherung 2011 eine Gesundheitsprämie in Höhe von voraussichtlich 29 Euro im Monat einführen. Diese Kopfpauschale müsste von jedem Versicherten neben den Beiträgen gezahlt werden. Um die Bürger auch zu entlasten, will Rösler den 2005 eingeführten Zusatzbeitrag der Arbeitnehmer in Höhe von 0,9 Prozent streichen. Die Beiträge für die Krankenkassen würden dann wieder paritätisch von Arbeitgebern und Arbeitnehmern finanziert. Die Beitragsfreiheit von mitversicherten Familienmitgliedern soll nach Unionsangaben jedoch erhalten bleiben.

Am Mittwoch kommt die von der Bundesregierung eingesetzte Regierungskommission für die Gesundheitsreform zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Als Gast wird der Präsident des Bundesversicherungsamtes, Maximilian Gaßner, erwartet, der die Kommissionsmitglieder über die schwierige Finanzlage der Kassen informieren wird. Nach Berechnungen des Gesundheitsministeriums droht im nächsten Jahr ein Defizit von rund elf Milliarden Euro.

Wollte man dieses Minus allein mit den bestehenden Instrumenten ausgleichen, müssten sowohl die individuellen Zusatzbeiträge der einzelnen Kassen als auch der reguläre Beitragsatz von jetzt 14,9 Prozent deutlich angehoben werden.

Für eine Einstiegsprämie in Höhe von 29 Euro ist nach Röslers Berechnungen ein Sozialausgleich von deutlich weniger als fünf Milliarden Euro erforderlich. Woher das Geld kommen soll, ist noch offen. Da von der Umstellung vor allem gut Verdienende profitieren würden, sei neben einer Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze auch eine Anhebung des Steuersätze hoher Einkommen denkbar. (Von Joachim Riecker)