Submenu:

Sie befinden sich hier:

19.03.2010

Beitragsfunktionen:

ARBEITSMARKT: Klageflut gegen Bescheide

Hartz-IV-Behörde arbeitet Widersprüche schneller ab / Offene Verfahren

BAD BELZIG - Die Empfänger von Sozialhilfe sind offensichtlich streitfreudig. Im vorigen Jahr reichten Hartz-IV-Bezieher im Landkreis Potsdam-Mittelmark insgesamt 865 Klagen gegen Bescheide der Mittelmärkischen Arbeitsgemeinschaft zur Integration in Arbeit (Maia) ein. Das entspricht dem hohen Vorjahresniveau von 873 Klagen. Im Vergleich zum Anfangsjahr der Maia bedeutet das jedoch einen immensen Anstieg. 2005 gingen lediglich 189 Klagen ein. Davon wurden im selben Jahr noch 75 Verfahren erledigt. „Die Kunden beauftragen häufiger einen Rechtsanwalt“, hat Geschäftsführer Bernd Schade beobachtet.

Hoch ist auch die Zahl der noch offenen Fälle. Zum Ende des vergangenen Jahres waren noch 1071 Klagen vor Gerichten anhängig. Dagegen erledigten die Justizbehörden 694 Verfahren. Ein Jahr zuvor waren es 904 Fälle. Die Maia habe auf die Klageverfahren relativ geringen Einfluss, so Schade, weil diese von der Terminierung bei den Sozialgerichten abhängig seien. Die Richter fällten 2009 insgesamt 68 Urteile (2008: 188), davon 41-Mal (2008: 114) zu Gunsten der Maia. Die Mehrzahl der Fälle sei durch den Abschluss von 380 Vergleichen und 251 Klagerücknahmen erledigt worden, so Schade.

Gesunken ist die Zahl der offenen Widersprüche. Die Maia-Mitarbeiter erledigen die Beschwerden offensichtlich immer schneller und bauen damit die Aktenberge auf den Schreibtischen zügig ab. Genau 3629 (2008: 3640) Widersprüche flatterten ihnen 2009 ins Haus. Dagegen konnten sie 4421 Vorgänge (2008: ebenfalls 4421) als erledigt abstempeln.

Die Zahl der offenen Widersprüche ist damit 2009 um 792 auf 544 Fälle gesunken, heißt es in der Bilanz von Maia-Chef Schade. Das Ziel, 90 Prozent der Widersprüche innerhalb von drei Monaten mit einem Bescheid zu versehen, werde seit September 2009 erreicht. „Es hat viel Arbeit gekostet, die Zahl zu senken und abzuarbeiten“, erklärt der Geschäftsführer.

Gleichzeitig werden laut Schade immer mehr Beschwerden abgewiesen. Die Quote sei im vergangenen Jahr von 49,6 auf 57,4 Prozent gestiegen. „Ich bin in hohem Maße zufrieden mit den Ergebnissen des Jahres 2009“, sagte Bernd Schade. Er bewertete die Arbeit seiner Behörde insgesamt als „eine fünfjährige Erfolgsgeschichte“. (Von Hermann M. Schröder)