26.07.2010

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HAUSHALT: Kulturforum und Kita zur Disposition

SPD-Finanzexperte unterbreitet erste Sparvorschläge für Bad Belzig

BAD BELZIG - Kann sich das klamme Bad Belzig angesichts der prekären finanziellen Situation weiter zwei Kindertagesstätten leisten? Der Vorsitzende des Finanzausschusses in der Stadtverordnetenversammlung, Hendrik Hänig (SPD), befürchtet nein. Er schlägt deshalb vor, zu prüfen, inwieweit sich die Einrichtung in der Puschkinstraße in das gerade entstehende private Familienzentrum am Weitzgrunder Weg integrieren lässt. „Das ist eine Überlegung wert“, sagte Hänig in einem MAZ-Gespräch. Der nach wie vor nicht genehmigte Haushalt weise ein Loch von 900 000 Euro aus und die Stadt müsse sich nun ernsthaft überlegen, wie sie die Lücken füllen könne, forderte er. „Wo können wir kräftig einsparen, das muss nun diskutiert werden.“

Der „Wir“-Verein aus Brandenburg an der Havel errichtet in dem künftigen Familienzentrum zwei Kindergärten mit insgesamt rund 60 Plätzen (die MAZ berichtete). „Dort könnten auch die Kinder der Tagesstätte „Lindenzwerge“ untergebracht werden“, erklärte Hänig vor dem Hintergrund der von der Kommunalaufsicht geforderten Stellungnahme zum Haushalt. „Dadurch könnte Geld für den Unterhalt gespart werden“, so Hänigs Argument.

In der in den 1930er-Jahren errichteten und gerade erst vor wenigen Wochen getauften Kita „Lindenzwerge“ betreuen vier Erzieherinnen derzeit rund 40 Kinder.

Doch die Sparvorschläge von Hendrik Hänig gehen weiter. Den umstrittenen Ausbau eines Kulturforums in dem maroden Gebäudeensemble in der Bahnhofstraße 14 sieht der Volksvertreter ebenso zur Disposition gestellt. „Es gibt private Interessenten, die die Immobilie gerne entwickeln würden, und wir wissen nicht, wo wir das Geld hernehmen sollen“, sagte er. Wie berichtet, plant die Stadt den Umzug der Bibliothek und des Jugendtheaters „Strumpfhose“ in das alte Gutshaus. Dessen Sanierung soll Schätzungen zufolge rund 850 000 Euro kosten. Die Liegenschaft gehört der Stadt.

Bürgermeisterin Hannelore Klabunde (parteilos) hat auf MAZ-Anfrage angekündigt, sich in dieser Woche zur Haushaltsproblematik äußern zu wollen. (Von Hermann M. Schröder)