POTSDAM / INNENSTADT - Auf ihrer sogenannten Deutschlandfahrt plant die rechtsextreme NPD in der kommenden Woche womöglich einen Stopp in Potsdam. Darauf hat der Landesverband der Jungsozialisten (Jusos) hingewiesen. In Antifa-Foren wird der Termin für den Auftritt der NPD am 8. oder 9. August in der Innenstadt „vermutet“, da die NPD-„Deutschlandfahrt“ am 10. August in Berlin enden soll und Potsdam auf dem Weg in die Bundeshauptstadt liegt. Während ihrer Rundreise haben die Rechtsextremen die Euro-Krise ins Visier genommen, verbreiten dabei „rassistische und nationalistische Hetze“, berichtet die Plattform Indymedia.
„Als demokratische Jugendorganisation lehnen wir die Veranstaltung“ der NPD ab, sagte Juso-Landesvize Timm Buchholz. Ein „Eiertanz“ wie in anderen Städten, wo sich Öffentlichkeit und Polizei lange im Unklaren darüber befanden, wo die NPD auftritt, dürfe sich in Potsdam nicht wiederholen. Die Rechtsextremen verschleiern bis zuletzt, in welcher Stadt sie mit ihren Werbe-Lkws Halt machen. Trotz dieser Geheimhaltungsstrategie gab es antifaschistische Proteste unter anderem in Mannheim, Darmstadt, Stuttgart.
Für Potsdam lag bis gestern noch keine Anmeldung vor, sagte Buchholz. „Die zuständigen Versammlungsbehörden sollten sehr genau prüfen, ob die NPD damit nicht ihr Recht auf Versammlungsfreiheit und Meinungsäußerung überdehnt und nicht als reiner Zweckveranlasser für – möglicherweise gewollt gewaltsame – Gegenproteste auftritt.“ So bald der NPD-Auftritt publik wird, fordern die Jusos die Potsdamer zu einem „bunten und lauten Protest“ auf, der den Rechtsextremen die „Tour vermasseln“ soll – „mittels friedlichem Bürgerprotest und der Prüfung von Versammlungsverboten“. Die Jusos wollen „alles daran setzen, die Rechten nicht zu Wort kommen zu lassen“.
Wie berichtet, hat die NPD für den 15. September einen Aufmarsch in der Landeshauptstadt angekündigt. Dagegen formiert sich breiter Widerstand. Das stadtweite Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“ initiiert die Aktion „Potsdam nazifrei“. Geplant ist unter anderem ein Toleranzfest auf der Wiese am Hauptbahnhof. (RN)